Aus dem TIG vom 13.05.2020

Corona bedingt fand der 9. Infrastrukturausschuss der laufenden Periode in der Dreifeldhalle statt. Auf der Tagesordnung standen die Änderung des Fahrplanes für den Kiezbus, die Prioritätenliste Infrastruktur, die von der GVT zurückverwiesene Beschlussvorlage zur Sanierung der Hannoverschen Straße, Informationen zur Verkehrsführung in der Karlstraße/Lessingstraße und zum Interkommunalen Verkehrskonzept sowie die Straßenbeleuchtung am Dorfanger. Eine Gemeindevertreterin fehlte entschuldigt.

TOP 1 – Feststellung der Tagesordnung

Um die Sitzung (Corona bedingt) möglichst kurz zu halten, fanden folgende Anträge/Beschlussvorlagen keinen Eingang auf die heutige Tagesordnung: Die aus der GVT verwiesenen Anträge unserer Fraktion zum Thema Jugendbeteiligung Waldspielplatz und zur Verkehrsführung Karlstraße/Lessingstraße, die Vorlage der Verwaltung zur Widmung der Joachimstraße sowie der Antrag von Bündnis90/Die Grünen zur Nachpflanzung von Straßenbäumen. Diese sollen im Juni auf der Tagesordnung stehen.

TOP 2 – Einwohneranfragen

Herr V. wollte wissen, ob die Ampelschaltung auf der B96 zur Verbesserung des Verkehrsflusses bereits angepasst wurden und welche weiteren Schritte geplant seien. Die Analyse laufe noch, mit Ergebnissen sei nicht vor Mitte des Jahres zu rechnen, erwiderte der Bürgermeister.

Herr N. nahm Bezug auf die kürzlich erfolgte Ausbesserung des Sandstreifens neben der Fahrbahn in der Tulpenstraße zwischen Märkischer Allee und Niederbarnimstraße. Bei trockenem Wetter entstehe durch den befahrenen Schotter eine erhebliche Staubbelästigung. Ob es eine Möglichkeit gebe, den Streifen so anzupassen, dass weniger Staub verursacht würde (zum Beispiel durch eine Begrünung oder ein anderes Material), wollte er wissen. Dabei gehe es ihm aber explizit nicht um eine Asphaltierung. Bauamtsleiter und Bürgermeister führten kurz zu den bisherigen Planungen an dieser Stelle aus, die letztlich aber keine Mehrheiten fanden (u.a. wegen der Anwohnerbeteiligung).

TOP 3 – Einwendungen gegen das Protokoll der 8. Sitzung/ Protokollkontrolle

Wegen mehrerer inhaltlicher Nachfragen wurde die Protokollkontrolle auf die nächste Sitzung vertagt.

TOP 4 – Feststellung Offene-Punkte-Liste

Zum Pflegeschnitt im Grüngürtel an der Ahornallee (Sonnengarten) gibt es gute Nachrichten: Hausverwaltung und Gemeindeverwaltung haben sich darauf geeinigt, die erforderlichen Maßnahmen auf ihren jeweiligen Grundstücken durchzuführen. Der genaue Verlauf der Grundstücksgrenzen sei mittlerweile geklärt (er führt mitten durch die damals wegen der Wildschweine eingezäunten Flächen). Der Verwaltung liege ein Angebot für den Pflegeschnitt vor, ein weiteres sei angefragt, informierte Verwaltungsmitarbeiter Herr Z.

Herr H. (GBL) hinterfragte den Arbeitsstand der geplanten Ampelanlage im Bereich Eichenallee/Schönfließer Straße. Eine Verkehrszählung habe wegen der Corona-Krise noch nicht stattgefunden, so die Verwaltung. Die Ampelanlage sei allerdings in Planung, weitere Informationen dazu soll es im Herbst geben.

Mehrheitlich entschieden die Ausschussmitglieder, den Punkt Benjeshecke im Bürgerpark von der Offenen-Punkte-Liste zu nehmen. Zusammen mit dem Herbstschnitt soll die Hecke gefüllt werden.

TOP 6 – Informationen der Verwaltung

Neben den schriftlich vorgelegten Informationen der Verwaltung zeigte Herr Z. eine Präsentation zum Thema Straßenbaumkontrollen und informierte über Anzahl und Gründe mehrerer Baumfällungen. Anhand einiger Beispiele formulierte er die These, dass dicht beparkte Jungbäume, vermutlich durch die Bodenverdichtung, ein höheres Risiko zur Abgängigkeit hätten als vergleichbare Bäume ohne parkende Autos in der Nähe.

Hoffnungsvoll zeigte er sich hinsichtlich der Buche auf dem Friedrich-Wegner-Platz, die letztes Jahr von einem auf den anderen Tag braun geworden war, wobei es sich hierbei um ein deutschlandweites Phänomen bei Buchen gehandelt habe. Trotz schlechter Überlebensprognosen brachte er dort zusammen mit Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr über einen längeren Zeitraum zweimal wöchentlich jeweils mehrere hundert Liter Wasser in die Erde. Im September habe die Buche Nottriebe ausgetrieben, in diesem Jahr sei sie vollständig ausgetrieben und werde weiter regelmäßig gewässert. Der Ausschussvorsitzende dankte unter Beifallsbekundungen der Gemeindevertreterinnen herzlich für das Engagement.

Nachfragen zu den Kosten der Ausbesserung in der Tulpenstraße, dem Gehweg in der Nohlstraße und den Fahrgastzahlen zum Bus 806/Kiezbus in Form von Excel-Dateien versprach die Verwaltung nachzureichen.

Für die geplante Bürgerversammlung zum möglichen Ausbau der Leipziger Straße bereitet ein beauftragtes Büro gerade die Unterlagen vor. Hier geht es voraussichtlich im August weiter.

Für einen möglichen Wachschutz, der den Waldspielplatz täglich öffnet und abschließt, hat die Verwaltung ein Angebot eingeholt: 2.854 Euro brutto pro Monat würden hier zu Buche schlagen. Mit Blick auf den bereits angespannten Ergebnishaushalt der Gemeinde äußerten sich zwei Gemeindevertreterinnen kritisch. Auch ich wies darauf hin, dass die 34.000 Euro jährlich fast einer zusätzliche (Teilzeit-)Stelle entsprechen. Diese sei allerdings schwerer rückgängig zu machen, als der (befristete) Vertrag mit einem Dienstleister, entgegnete der Bürgermeister.
Der Ausschussvorsitzende wies darauf hin, dass die Fraktionen bei Missfallen entsprechende Anträge stellen können.

TOP 7 – Sonstiges

Eine Idee der GRÜNEN, an der Ecke Luisenstraße/Hauptstraße, wo derzeit eine Sitzbank steht, die Nachpflanzung für den gegenüber vor dem Café gefällten Baum vorzunehmen, will die Verwaltung prüfen.

TOP 8 – Beschluss zur Änderung des Fahrplanes für den Kiezbus (BV-2020-0322)

Zum TOP 8 waren als Gäste Herr E. (neuer Geschäftsführer der Oberhavel Holding), Herr W. (neuer Geschäftsführer der OVG) und Herr M. (zuständiger Mitarbeiter für die Fahrpläne) erschienen. Herr E. führte kurz zur Entwicklung der Fahrgastzahlen seit Einführung des „Kiezbusses“ aus. So ergab die Auswertung des 3. Quartals 2019 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum zwar weniger Fahrgäste auf der regulären Buslinie 806 nach Hermsdorf, durch die Einführung des Kiezbusses nach Frohnau aber einen Nettogewinn von 10.130 Fahrgäste. Im 4. Quartal 2019 wiederum gab es ca. 2.700 Fahrgäste auf der Linie nach Hermsdorf weniger, durch den Bus nach Frohnau allerdings einen Nettogewinn von 32.131 Fahrgästen.

Mithin läge die durchschnittliche Auslastung des Kiezbusses über den Mindestfahrgastzahlen, die der Landkreis aufruft, um Linien in den offiziellen Nahverkehrsplan aufzunehmen. Herr E. kündigte an, dass es im Zuge der Überarbeitung des Nahverkehrsplans, der im Jahr 2022 fortgeschrieben wird, „sehr, sehr viele Veränderungen geben wird“ hinsichtlich Linienführung, Vertaktung und Anzahl der Busse, sowohl im Verflechtungsraum Brandenburg-Berlin als auch im Nordkreis. Neben den Vorschlägen der Oberhavel Verkehrsgesellschaft werden dann auch die Kommunen offiziell um Stellungnahmen für die Anpassung des Nahverkehrsplans gebeten.

Auf Wunsch der Glienicker Gemeindevertreterinnen stellten die Gäste ferner zwei Varianten zur Optimierung der Busfahrzeiten des „Frohnau-Expresses“ vor:

In der Variante 1 würden einige Abendfahrten ab 18:30 Uhr entfallen, die im Schnitt von drei Fahrgästen genutzt würden. Stattdessen könnte es jeweils drei zusätzliche Vormittags- und Nachmittagsfahrten von und nach Frohnau geben plus eine Sonntagabendfahrt. Die Gemeinde Glienicke würde dadurch 49.000 Euro weniger zahlen.

Die Variante 2 setzt hingegen auf eine Verstärkung der Linie. Zwar werden auch hier die Abendfahrten wie in Variante 1 reduziert, dafür würden die morgendlichen Fahrten von Montag bis Freitag aufgestockt, so dass es insgesamt zwölf Fahrten zusätzlich pro Tag gegenüber der Variante 1 gäbe. Die Betriebspause zwischen 12 bis 15 Uhr Richtung Frohnau bliebe erhalten, an den Wochenendfahrten ändere sich nichts. Bei dieser Variante müsste laut Herrn W. mindestens ein Bus zusätzlich eingesetzt werden. Die Mehrkosten für die Gemeinde lägen bei 6.000 Euro.

Das Meinungsbild der Ausschussmitglieder ergab zwei Stimmen für die Variante 1 (Bündnis90/Die Grünen, CDU/Freie Demokraten), vier Stimmen für die Variante 2 (SPD/PIRATEN, LINKE, GBL) und eine Enthaltung (AfD). Herr G. (DIE LINKE) bat darum, für die Beschlussfassung in der GVT ebenfalls beide Varianten zur Abstimmung zu stellen mit Hinweis auf das Abstimmungsergebnis des TIG. Diesem Vorschlag folgten die Ausschussmitglieder mit sechs Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme (AfD). Bei einer positiven Beschlussfassung durch die GVT am 23.6., könnten die Fahrplanänderungen bereits nach der Sommerpause am 3.8. in Kraft treten.

Interessant waren auch die Ausführungen der Gäste auf Nachfrage von Herrn E. (AfD) bezüglich der Auswirkungen durch die Corona bedingten Einschränkungen. So seien die Fahrgastzahlen zu Beginn der Corona-Pandemie auf 30 Prozent eingebrochen. Seit anderthalb Wochen sei ein Anstieg der Zahlen Richtung 40 Prozent zu verzeichnen. Demnächst soll der Fahrkartenverkauf in den Bussen wieder beginnen. Laut einer Prognose des VBB könnte es bis Ende 2021 oder sogar 2022 dauern, bis der ursprüngliche Auslastungsgrad wieder erreicht sei.

TOP 9 – Prioritätenliste für Infrastrukturmaßnahmen (StIV-2020-0075)

Auch während der Corona-Zeit waren die Ausschussmitglieder fleißig. So gab es am 16.3. eine kleine Runde Interessierter, die sich über mögliche neue Kriterien für die Prioritätenliste der Infrastrukturprojekte Gedanken machte. Infolge dessen fuhr der Ausschussvorsitzende vor einigen Tagen mit jeweils einer dreiköpfigen Gruppe verschiedene Straßen ab. Der Schwerpunkt lag hierbei insbesondere auf den Gehwegen. (Notizen zu beiden Terminen (inkl. Fotos) unter diesem Link zum Abruf.)

Strukturiert stellte der Ausschussvorsitzende in der Sitzung nun die einzelnen Ergebnisse zur Diskussion und Abstimmung:

Die Projekte Gehwegbau Leipziger Straße (G33) (geplante Informationsveranstaltung zum Gesamtprojekt Leipziger Straße in diesem Jahr) und der Ausbau der Fahrbahn in der Gartenstraße (F27) (Bau 2021) werden wie bisher weiterverfolgt. (Votum der Ausschussmitglieder: 6 Ja-Stimmen, eine Nein-Stimme)

Der Neubau der Gehwege Niederbarnimstraße (G19) und Goethestraße (G41) jeweils zwischen Breitscheidstraße und Clara-Zetkin-Straße (Planung für 2019 vorgesehen) sowie der geplante Neubau des Gehwegs in der Franz-Schubert-Straße zwischen Nohlstraße und Breitscheidstraße (G60 – Planung 2022) werden zurückgestellt, d.h. in den offenen Teil der Prioritätenliste verschoben. Begründung: Hier gibt es asphaltierte Fahrbahnen, die von Fußgängern und Radfahren genutzt werden können. (Votum: 6 Ja-Stimmen, eine Enthaltung)

Eine neue Kategorie „Barrierefreiheit“ soll zukünftig in die Prioritätenliste aufgenommen werden. Gemeint sind damit barrierefreie Übergänge über Kopfsteinpflasterstraßen durch abgeflachte Gehwege und ebene Fahrbahnübergänge. Da es in der Prioritätenliste bereits „B-Projekte“ gibt (aus dem Blackoutkonzept), wird ein neuer Buchstabe vergeben. Angedacht ist für die Maßnahmen eine pauschale Summe pro Jahr. Die Verwaltung gibt in der nächsten Sitzung ein erste Kostenschätzung. Des Weiteren soll geprüft werden, ob ein Großauftrag dieser Maßnahmen über Investitionen verbucht werden könnte oder ob diese Maßnahmen ausschließlich für den Ergebnishaushalt relevant sind. Der Ausschussvorsitzende stellte Einigkeit für dieses Vorgehen fest und ließ als Nächstes über einzelne Projekte abstimmen:

Erneuerung des vorhandenen Gehwegs in der Rosa-Luxemburg-Straße zwischen Niederstraße und Lessingstraße (G26)
Hier lautet die Überlegung, das Projekt zweigeteilt zu betrachten: Zum einen den östlichen Abschnitt zwischen Niederstraße und Tschaikowskistraße, wo sich ein alter Gehweg befindet, man aber auch auf der asphaltierten Fahrbahn laufen kann. Zum anderen den westlichen Abschnitt zwischen Tschaikowskistraße und Lessingstraße, wo sich Kopfsteinpflaster befindet. Mit 5 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen ergab das Meinungsbild, das Projekt zu teilen, den westlichen Abschnitt in die mit Priorität aufzunehmen und den östlichen Abschnitt zurückzustellen.

Sanierung der Fahrbahn in der Hannoversche Straße zwischen Fichtestraße/Elsässer Straße und Großbeerenstraße (F25)
Da die Planung für das Projekt abgeschlossen ist und erneut in dieser Sitzung auf der Tagesordnung stand (siehe TOP 10), führte der Planer Herr B. noch einmal zum Projekt aus. Er wies darauf hin, dass wenn die Fahrbahn jetzt nicht saniert würde, die Fahrbahnschäden in zwei bis vier Jahren so erheblich wären, dass ein grundhafter Ausbau erforderlich wäre.
Während Herr G. (DIE LINKE) darum bat, dieses Projekt im Vergleich mit Infrastrukturprojekten größeren Handlungsbedarfs zu betrachten, wies ich auf den Abschreibungszeitraum hin: denn eine Sanierung würde diesen nicht verlängern. Ein grundhafter Ausbau hingegen wäre zwar teurer, die Abschreibungsdauer würde sich dadurch aber auf 40 Jahre erstrecken.
So lautete der Vorschlag des Ausschussvorsitzenden in Anbetracht der Vor-Ort-Begehung daher, vom eigentlichen Projekt Abstand zu nehmen und dafür den Abschnitt zwischen Großbeerenstraße und Brandenburger Straße in der Breite der Großbeerenstraße zu asphaltieren. Hierfür soll die Verwaltung zur nächsten Sitzung eine Kostenkalkulation vorlegen. Der Ausschussvorsitzende stellte Einigkeit für dieses Vorgehen fest.

Neubau Gehweg in der Märkischen Allee zwischen Sportplatzweg und Breitscheidstraße (G16)
Hier lautete der Vorschlag, den Gehweg nicht erst ab Sportplatzweg, sondern ab der Clara-Zetkin-Straße zu bauen, damit es letztlich einen Gehweg entlang der gesamten Märkischen Allee gibt. Zwar ist die Märkische Allee eine asphaltierte Straße, doch aufgrund der starken Frequentierung durch Autos, Busse und LKW sollen auch Radfahrer die Möglichkeit haben, auf dem Gehweg zu fahren. Dieser Vorschlag erhielt 6 Ja-Stimmen und eine Nein-Stimme.

Neubau Gehweg in der Charlottenstraße zwischen Odessaer Straße und Budapester Straße (G21)
Ein alter Gehweg in Kombination mit einer Kopfsteinpflasterstraße und Zuwegung zur Bushaltestelle Elisabethstraße ist die Grundlage für die Aufnahme dieses Projektes in die Prioritätenliste. Hier soll es auch bleiben, entschied der Ausschuss einstimmig. Schön wären in dem Zusammenhang auch hier barrierefreie Übergänge im Bereich der Viktoriastraße zum Piratenspielplatz.

Sanierung der Fahrbahn Charlottenstraße Höhe Budapester Straße
Neu aufgenommen werden soll das Projekt „Sanierung der Fahrbahn in der Charlottenstraße auf Höhe Budapester Straße“, denn dies war der zuständigen Verwaltungsmitarbeiterin bei der Vor-Ort-Befahrung ins Auge gefallen. Dem Vorschlag stimmten vier Ausschussmitglieder zu, drei enthielten sich.

Neubau Gehweg in der Salvador-Allende-Straße zwischen Paul-Singer-Straße und Elsässer Straße (G27)
Eine Fahrbahn mit Kopfsteinpflaster und kein Gehweg – das ist die Ausgangslage in der Salvador-Allende-Straße. Hier soll zwischen Paul-Singer-Straße und Schwedenstraße der Gehweg auf südlicher Seite verlaufen und im Bereich der Schwedenstraße auf die nördliche Seite bis zur Elsässer Straße verschwenkt werden. Zusätzlich soll eine barrierefreie Überquerung der Fahrbahn zum Fichtespielplatz erfolgen. Dies empfahlen die Ausschussmitglieder einstimmig bei sieben Ja-Stimmen.

Ausbau des Gymnasiumwegs mit Verbundpflaster
Ein offizieller (wenig genutzter) Schottersandweg und ein breiter daneben verlaufender (viel genutzter) Wunschweg bilden den Weg um die ehemalige Mülldeponie zum Neuen Gymnasium. Den offiziellen Weg auf zwei Meter mit Verbundpflaster auszubauen und seinen Verlauf der tatsächlichen Nutzung anzupassen, lautete der Vorschlag für die Neuaufnahme des Projektes in die Prioritätenliste. Dadurch würde der offizielle Weg etwas breiter, im Vergleich mit dem Wunschweg aber insgesamt schmaler. Der Vorschlag fand das einstimmige Votum der Ausschussmitglieder.

Erneuerung des Gehwegs in der Adalbertstraße zwischen Lessingstraße und Tschaikowskistraße (G17)
Laut aktueller Prioritätenliste wäre die Planung zur Erneuerung des in Teilen vorhandenen Gehwegs für das Jahr 2021 vorgesehen (Bau: 2024). Ob dies wirklich erforderlich sei, stellte der Ausschussvorsitzende zur Abstimmung. Dagegen sprechen die asphaltierte Fahrbahn und der größtenteils vorhandene, wenn auch alte Gehweg. Dafür spricht die Tatsache, dass die Straße als beliebte Umfahrung der parallel verlaufenden Hauptstraße genutzt wird. Zwei Ausschussmitglieder wollten an der bisherigen Planung festhalten, vier votierten dafür, das Projekt zurückzustellen (ein Gemeindevertreter war bei der Abstimmung draußen).

Neubau der Fahrbahn in der Breitscheidstraße zwischen Kieler Straße und Kindelwald (F20)
Eine der wenigen Sandpisten Glienickes befindet sich im östlichen Teil der Breitscheidstraße. Die aktuelle Prioliste sieht die Planung einer richtigen Fahrbahn des 100 Meter langen Abschnitts für das Jahr 2021 vor. Doch die Gemeindevertreterinnen sehen andere Infrastrukturprojekte als dringlicher. Erst wenn die dort befindlichen Gewächshäuser Bauland und weiteren Wohnhäusern weichen, soll das Thema erneut auf die Agenda. Einstimmig votierten die sieben Ausschussmitglieder für eine Verschiebung des Projektes in den offenen Teil der Prioritätenliste. So müssen die wenigen Anwohnerinnen weiter mit der jährlichen Instandsetzung der Sandpiste durch den Bauhof leben.

Neubau eines Gehwegs in der Maxim-Gorki-Straße zwischen Charlottenstraße und Friedensstraße
Kopfsteinpflasterfahrbahn, kein Gehweg – und das auf einer eigentlich recht zentralen Verbindung zwischen Süd- und Nordwest-Glienicke in Verlängerung zur Kindelwaldpromenade und direkter Nähe zum Kindelwald. Erstaunlicherweise fand das Projekt bisher gar keinen Eingang in die Prioritätenliste. Dies änderten die Ausschussmitglieder, indem sie den Neubau eines Gehwegs auf der westlichen Seite mit barrierefreier Überquerung der Seitenstraßen einstimmig in die Prioliste aufnahmen.

Ausbau der Moskauer Straße nördlich der Kita Burattino
Früher war es eine reguläre Straße, heute führt nur ein schmaler, abgepollerter Weg hinter der Kita Burattino entlang. Bei der Frage, diesen für Radfahrer und Fußgänger attraktiver zu machen, ging es im Ausschuss eher um die Frage die Wie als des Ob. So wies der Bürgermeister darauf hin, dass bei einem offiziell barrierefreien Weg bestimmte DIN-Normen erfüllt sein müssen. Des Weiteren sei die Verwaltung bereits dran, den Weg zu stabilisieren. Die Abstimmung ergab, das Projekt nicht in die Prioliste aufzunehmen, sondern als Geschäft der laufenden Verwaltung zu betrachten.

Neubau eines Gehwegs in der Niederstraße zwischen Luisenstraße und Oranienburger Chaussee (G42)
Hier stimmten die Ausschussmitglieder dafür, das Projekt im offenen Teil der Prioritätenliste zu belassen.

Auf der Grundlage dieser Empfehlungen des Ausschusses wird die Verwaltung die Prioritätenliste zur nächsten Sitzung des TIG aktualisieren. In der Sitzung erfolgt dann eine Priorisierung mit Zeitschiene zur Berücksichtigung in der Haushaltsdiskussion für 2021. Der Bürgermeister bat die Ausschussmitglieder darum, sich auch die anderen Projekte, insbesondere die L-Projekte, noch einmal anzuschauen.

TOP 10 – Beschluss zur Verbesserung der Hannoverschen Straße zwischen Elsässer Straße und Großbeerenstraße (F25) (BV-2019-240)

Der Planer Herr B. plädierte noch einmal für die Sanierung des geplanten Abschnitts. Der Bürgermeister dachte möglicherweise bereits in die Zukunft, als er vorschlug, dass man bei einem grundhaften Ausbau die Breite der Fahrbahn reduzieren könne, um wieder mehr Versickerungsfläche und Platz für Bäume zu schaffen.
Die Beschlussvorlage wurde vertagt, um sie gemäß den Wünschen der Ausschussmitglieder (Ausbau zwischen Großbeerenstraße und Brandenburger Straße) zu überarbeiten. Die Vorlage unter TOP 11 mit der dazugehörigen Abschnittsbildung (BV-2020-257) wurde mit vertagt.

TOP 12 – Information zum Stand der Verkehrsführung im Bereich Karlstraße/Lessingstraße (InfV-2020-0099)

Die angekündigten mündlichen Informationen zu diesem TOP hatten weniger das genannte Thema zum Gegenstand, statt dessen gab es ein kleines Update zum Sachverhalt der geplanten Straßensperrungen auf Berliner Seite im Waldseeviertel. So erhielten sowohl die Verwaltung Glienicke als auch der Landkreis Oberhavel ein Schreiben der Reinickendorfer Bezirksstadträtin Frau S.-B. mit der Bitte um Stellungnahme. Eine solche sei von Seiten der Gemeindeverwaltung auch erfolgt. Unser Fraktionsmitglied Herr S. bat darum, den Ausschussmitgliedern beide Schreiben zur Kenntnisnahme zukommen zu lassen.

Parallel zum TIG-Ausschuss tagte übrigens die Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung. Hier wurde tatsächlich die Schließung der Elsestraße und Schildower Straße, bei Enthaltung durch die SPD-Fraktion, beschlossen. Wobei die Stadträtin betonte, dass von Seiten der Verwaltung zunächst ein Gutachten in Auftrag gegeben wurde. Weiterhin liegt eine Stellungnahme der Berliner Senatsverkehrsverwaltung für Verkehr vor, die eine Sperrung für kein probates Mittel hält.

TOP 13 – Interkommunales Verkehrskonzept – Teilnehmer AG Verkehr (BerV-2020-0056)

Alle Fraktionen haben nunmehr Vertreterinnen für die AG Verkehr im Rahmen des Interkommunalen Verkehrskonzepts benannt. Diese sind alle auch Mitglieder des TIG. Für die Vertreterinnen des Jugendbeirats, von ADFC, ADAC und Fahrgastverband nimmt die Gemeindeverwaltung Kontakt auf. Die erste Sitzung der AG ist für Oktober avisiert.

TOP 14 – Umrüstung der Straßenbeleuchtung am Dorfanger auf LED-Leuchtmittel (StIV-2020-0063)

Im Frühjahr hatte die Verwaltung eine der bestehenden Leuchten der Straßenlaternen in der Gartenstraße gegen eine LED-Leuchte ausgetauscht, so dass sich die Ausschussmitglieder einen Eindruck von den unterschiedlichen Lichtfarben machen konnten. Der Unterschied war tatsächlich nur minimal, die LED-Leuchte strahlte ein kleines bisschen weißer, verbraucht mit 20 Watt allerdings nur ein Viertel Energie der derzeit verbauten 80-Watt-Leuchten.

Bis auf Herrn S. (CDU/Freie Demokraten), der den atmosphärischen Charme am Dorfanger durch den Austausch der Leuchten gefährdet sieht und die Einsparung aufgrund der geringen Anzahl der Laternen für gering hält, gaben alle anderen Ausschussmitglieder eine Stellungnahme für den Austausch ab.

TOP 15 – Antrag der Fraktion CDU/Freie Demokraten: Ausstattung des Haus 1 der Grundschule und des Jugendclubs mit einer Photovoltaikanlage (BV-2020-0287)

Der Antrag wurde durch einen GVT-Geschäftsordnungsantrag am 25.2. in den Umweltausschuss verwiesen und wird auch dort behandelt.

Die nächste Sitzung ist des TIG ist für den 10. Juni geplant.