Aus dem TIG vom 13.05.2020

Corona bedingt fand der 9. Infrastrukturausschuss der laufenden Periode in der Dreifeldhalle statt. Auf der Tagesordnung standen die Änderung des Fahrplanes für den Kiezbus, die Prioritätenliste Infrastruktur, die von der GVT zurückverwiesene Beschlussvorlage zur Sanierung der Hannoverschen Straße, Informationen zur Verkehrsführung in der Karlstraße/Lessingstraße und zum Interkommunalen Verkehrskonzept sowie die Straßenbeleuchtung am Dorfanger. Eine Gemeindevertreterin fehlte entschuldigt.

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Aktualisierung der Prioritätenliste

Auch während der Corona-Zeit waren die Ausschussmitglieder des TIG fleißig. So traf sich am 16.3. eine kleine Runde Interessierter, um über die bisherigen und mögliche neue Kriterien bei der Erstellung der Prioritätenliste Infrastruktur zu sprechen. Das Ergebnis dieser Besprechung ist hier als PDF-Dokument abzurufen.

Am 6. Mai wiederholte der TIG-Ausschussvorsitzende die Befahrung verschiedener Straßen per Fahrrad mit einer zweiten dreiköpfigen Gruppe von Ausschussmitgliedern, der auch ich angehörte. Der Schwerpunkt lag hierbei insbesondere auf den Gehwegen. Meine Notizen aus dieser Befahrung gibt es ebenfalls hier als PDF zum Abruf.

Aus der GVT vom 10.03.2020 (Fortsetzung vom 25.2.2020)

Da in der GVT am 25. Februar nicht alle Tagesordnungspunkte geschafft wurden, gab es zwei Wochen später eine Fortsetzung. Unter anderem beschlossen die Gemeindevertreterinnen eine Aktualisierung der Straßenreinigungssatzung, den Lärmaktionsplan der 3. Stufe, den Beitritt in den Verein „Kommunales Nachbarschaftsforum Berlin und Brandenburg“ (KNF), die Übernahme der Steganlagen „Eichwerder Moorwiesen“ und die beiden Anträge unserer Fraktion zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Märkischen Allee. Sechs Gemeindevertreterinnen fehlten entschuldigt.

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Aus der GVT vom 10.03.2020 (Sondersitzung)

Eine Sondersitzung gemäß § 34 Abs. 2 BbgKVerf hatten die Mitglieder der SPD/PIRATEN-Fraktion anlässlich der auf Berliner Seite vom Bezirk Reinickendorf geplanten Sperrung des Waldseeviertels beantragt. Die Sitzung fand am 10. März um 18 Uhr, vor der regulär geplanten Fortsetzung der Februar-GVT, in der Mensa der Grundschule statt. Einziger inhaltlicher Tagesordnungspunkt der Sitzung war der Antrag unserer Fraktion, im Fall der Beschlussfassung der Sperrung des Waldseeviertels durch den Bezirk Reinickendorf rechtliche Schritte gegen den Bezirk einzuleiten (BV-2020-0297). 17 Stimmberechtigte nahmen an der Sitzung teil, sechs Gemeindevertreterinnen fehlten entschuldigt.

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Aus der GVT vom 25.02.2020

Mit einem Moment der Stille in Gedenken an die Opfer der rassistisch motivierten Morde in Hanau eröffnete der GVT-Vorsitzende die Sitzung am 25. Februar. Anschließend gratulierte er im Namen der GVT dem Bürgermeister zu dessen zehnjährigem Amtsjubiläum. Den größten Teil der Sitzung nahm das Thema der geplanten Sperrung des Waldseeviertels für den Autoverkehr auf Reinickendorfer Seite in Anspruch. Drei Gemeindevertreterinnen fehlten entschuldigt.

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Aus dem TIG vom 30.01.2020

Mit Beginn des neuen Jahres finden die Ausschusssitzungen nunmehr regelhaft in der neuen Feuerwache statt. Im Infrastrukturausschuss am 30. Januar 2020 behandelten die Ausschussmitglieder unter anderem die Sanierung der Hannoverschen Straße zwischen Elsässer Straße und Großbeerenstraße, die Maßnahmen des Lärmaktionsplanes 3. Stufe, die Varianten für ein neues Verfahren zur Straßenlaubentsorgung und die Vorbereitung der Anwohnerumfrage zum geplanten Straßenausbau in der Leipziger Straße. Vier Tagesordnungspunkte mussten aus Zeitgründen auf die nächste Sitzung verschoben werden.

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Glienicke will „Spitzenplatz“ bei Friedhofsgebühren verteidigen

In Deutschland kann, im Rahmen gewisser rechtlicher Grenzen, jeder frei entscheiden, wie und wo er sich nach seinem Ableben bestatten lassen möchte. Es existiert keine Bestattungspflicht am gemeldeten Wohnort. Neben der emotionalen Verbundenheit oder der Nähe zu den Hinterbliebenen spielen nicht selten finanzielle Aspekte eine Rolle bei der Wahl des Bestattungsortes.

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Aus der GVT vom 17.12.2019

Die letzte Gemeindevertretersitzung in diesem Jahr verlief weitestgehend unspektakulär. Trotz einer umfangreichen Tagesordnung konnte die Sitzung kurz nach 21 Uhr für den anschließenden Jahresausklang beendet werden. Den größten Diskussionspunkt lieferte die Beschlussvorlage für den Verzicht auf die Erhöhung der Friedhofsgebühren. Zwei Mitglieder der GVT fehlten entschuldigt.

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Aus der GVT vom 26.11.2019

In der Gemeindevertretertagung (GVT) am 26. November fehlten drei Gemeindevertreterinnen entschuldigt. Knapp zwei Dutzend Gäste verfolgten von den Zuschauerreihen einen Großteil der Sitzung in der Mensa. Auf der Tagesordnung standen 21 Beschlussvorlagen, von denen allerdings drei zu Sitzungsbeginn von der Verwaltung zurückgezogen wurden.

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Aus dem TIG vom 13.11.2019

Die Neugestaltung des Spielplatzes in der Fichtestraße, die Rosenhecke im Sonnengarten sowie Beschlüsse zu einem verkaufsoffenen Sonntag in der Gemeinde am 15.12., zu einem Handlauf an der Grundschule, Blühstreifen am Straßenrand und weiterführende Untersuchungen zum Lärmaktionsplan standen auf der Tagesordnung des Infrastrukturausschusses am 13.11.2019. Zur Spielplatzsituation in der Breitscheidstraße und zur Errichtung eines Trimm-Dich-Pfades in Glienicke waren mehrere Einwohnerinnen erschienen.

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