Aus dem TIG vom 13.05.2020

Corona bedingt fand der 9. Infrastrukturausschuss der laufenden Periode in der Dreifeldhalle statt. Auf der Tagesordnung standen die Änderung des Fahrplanes für den Kiezbus, die Prioritätenliste Infrastruktur, die von der GVT zurückverwiesene Beschlussvorlage zur Sanierung der Hannoverschen Straße, Informationen zur Verkehrsführung in der Karlstraße/Lessingstraße und zum Interkommunalen Verkehrskonzept sowie die Straßenbeleuchtung am Dorfanger. Eine Gemeindevertreterin fehlte entschuldigt.

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Aus der GVT vom 10.03.2020 (Sondersitzung)

Eine Sondersitzung gemäß § 34 Abs. 2 BbgKVerf hatten die Mitglieder der SPD/PIRATEN-Fraktion anlässlich der auf Berliner Seite vom Bezirk Reinickendorf geplanten Sperrung des Waldseeviertels beantragt. Die Sitzung fand am 10. März um 18 Uhr, vor der regulär geplanten Fortsetzung der Februar-GVT, in der Mensa der Grundschule statt. Einziger inhaltlicher Tagesordnungspunkt der Sitzung war der Antrag unserer Fraktion, im Fall der Beschlussfassung der Sperrung des Waldseeviertels durch den Bezirk Reinickendorf rechtliche Schritte gegen den Bezirk einzuleiten (BV-2020-0297). 17 Stimmberechtigte nahmen an der Sitzung teil, sechs Gemeindevertreterinnen fehlten entschuldigt.

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Aus der GVT vom 25.02.2020

Mit einem Moment der Stille in Gedenken an die Opfer der rassistisch motivierten Morde in Hanau eröffnete der GVT-Vorsitzende die Sitzung am 25. Februar. Anschließend gratulierte er im Namen der GVT dem Bürgermeister zu dessen zehnjährigem Amtsjubiläum. Den größten Teil der Sitzung nahm das Thema der geplanten Sperrung des Waldseeviertels für den Autoverkehr auf Reinickendorfer Seite in Anspruch. Drei Gemeindevertreterinnen fehlten entschuldigt.

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Aus dem TIG vom 30.01.2020

Mit Beginn des neuen Jahres finden die Ausschusssitzungen nunmehr regelhaft in der neuen Feuerwache statt. Im Infrastrukturausschuss am 30. Januar 2020 behandelten die Ausschussmitglieder unter anderem die Sanierung der Hannoverschen Straße zwischen Elsässer Straße und Großbeerenstraße, die Maßnahmen des Lärmaktionsplanes 3. Stufe, die Varianten für ein neues Verfahren zur Straßenlaubentsorgung und die Vorbereitung der Anwohnerumfrage zum geplanten Straßenausbau in der Leipziger Straße. Vier Tagesordnungspunkte mussten aus Zeitgründen auf die nächste Sitzung verschoben werden.

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