Unter anderem vier Petitionen, vier Anträge der SPD-Fraktion, der Kita-Vertrag mit dem Landkreis sowie ein Nachtragshaushalt mit den Bestandteilen „Digitalpakt Schule“ und dem Anbau einer Lagerhalle an die Dreifeldhalle standen auf der Tagesordnung. Zwei Gemeindevertreterinnen fehlten entschuldigt, zwei kamen wegen eines Paralleltermins später, darunter der GVT-Vorsitzende. So führte die stellvertretende GVT-Vorsitzende Frau T. (CDU/Freie Demokraten) bis circa 20 Uhr durch die Sitzung.
WeiterlesenGVT
Aus der GVT vom 10.03.2020 (Fortsetzung vom 25.2.2020)
Da in der GVT am 25. Februar nicht alle Tagesordnungspunkte geschafft wurden, gab es zwei Wochen später eine Fortsetzung. Unter anderem beschlossen die Gemeindevertreterinnen eine Aktualisierung der Straßenreinigungssatzung, den Lärmaktionsplan der 3. Stufe, den Beitritt in den Verein „Kommunales Nachbarschaftsforum Berlin und Brandenburg“ (KNF), die Übernahme der Steganlagen „Eichwerder Moorwiesen“ und die beiden Anträge unserer Fraktion zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Märkischen Allee. Sechs Gemeindevertreterinnen fehlten entschuldigt.
WeiterlesenAus der GVT vom 10.03.2020 (Sondersitzung)
Eine Sondersitzung gemäß § 34 Abs. 2 BbgKVerf hatten die Mitglieder der SPD/PIRATEN-Fraktion anlässlich der auf Berliner Seite vom Bezirk Reinickendorf geplanten Sperrung des Waldseeviertels beantragt. Die Sitzung fand am 10. März um 18 Uhr, vor der regulär geplanten Fortsetzung der Februar-GVT, in der Mensa der Grundschule statt. Einziger inhaltlicher Tagesordnungspunkt der Sitzung war der Antrag unserer Fraktion, im Fall der Beschlussfassung der Sperrung des Waldseeviertels durch den Bezirk Reinickendorf rechtliche Schritte gegen den Bezirk einzuleiten (BV-2020-0297). 17 Stimmberechtigte nahmen an der Sitzung teil, sechs Gemeindevertreterinnen fehlten entschuldigt.
WeiterlesenAus der GVT vom 25.02.2020
Mit einem Moment der Stille in Gedenken an die Opfer der rassistisch motivierten Morde in Hanau eröffnete der GVT-Vorsitzende die Sitzung am 25. Februar. Anschließend gratulierte er im Namen der GVT dem Bürgermeister zu dessen zehnjährigem Amtsjubiläum. Den größten Teil der Sitzung nahm das Thema der geplanten Sperrung des Waldseeviertels für den Autoverkehr auf Reinickendorfer Seite in Anspruch. Drei Gemeindevertreterinnen fehlten entschuldigt.
WeiterlesenAus der GVT vom 17.12.2019
Die letzte Gemeindevertretersitzung in diesem Jahr verlief weitestgehend unspektakulär. Trotz einer umfangreichen Tagesordnung konnte die Sitzung kurz nach 21 Uhr für den anschließenden Jahresausklang beendet werden. Den größten Diskussionspunkt lieferte die Beschlussvorlage für den Verzicht auf die Erhöhung der Friedhofsgebühren. Zwei Mitglieder der GVT fehlten entschuldigt.
WeiterlesenAus der GVT vom 26.11.2019
In der Gemeindevertretertagung (GVT) am 26. November fehlten drei Gemeindevertreterinnen entschuldigt. Knapp zwei Dutzend Gäste verfolgten von den Zuschauerreihen einen Großteil der Sitzung in der Mensa. Auf der Tagesordnung standen 21 Beschlussvorlagen, von denen allerdings drei zu Sitzungsbeginn von der Verwaltung zurückgezogen wurden.
WeiterlesenAus der GVT vom 1.10.2019
Eine deutlich verkürzte Tagesordnung erwartete die Gemeindevertreterinnen am 1. Oktober. Zwei Beschlussvorlagen zu einem Wohnbauprojekt mit Tagespflege inklusive Änderung des B-Planes Nr. 15 Am Sandkrug (TOP 12.2. und 12.6) hatte die Verwaltung zurückgezogen. Weitere drei Anträge wurden durch die jeweiligen Fraktionen vertagt. So konnte der GVT-Vorsitzende die Sitzung bereits kurz nach 21 Uhr beenden.
WeiterlesenAus der GVT vom 2.9.2019
Drei Gemeindevertreterinnen fehlten in der Sitzung am 2. September entschuldigt. Damit waren an diesem Abend 20 GVT-Mitglieder inklusive dem Bürgermeister abstimmungsberechtigt.
Weiterlesen